Hannah Stegmaier Der Mediziner und Entertainer Dr. Eckart von Hirschhausen hat vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main (Beschluss...
Legal Tech
Farbmarke: Warum der Schutz von Farben als Marke so schwierig ist
Dr. Zeynep Balazünbül Mandanten äußern oft den Wunsch, eine bestimmte Farbe als Marke eintragen zu lassen – mit bekannten Beispielen wie...
Know AI or No AI – zur KI-Kompetenz nach Art. 4 der KI-Verordnung
Charlotte Blamberger Die Verordnung über künstliche Intelligenz (KI-VO), auch bekannt als KI-Gesetz oder AI Act, ist am 1. August 2024 in...
It Ends With Us in Court – Journalistische Sorgfalt bei Verdachtsberichterstattung
Christina Jugel Seit kurzem ist er auf Netflix zu sehen: Der kontroverse Kinohit „It Ends With Us“, der von heftigen Rechtsstreitigkeiten der...
Kein Kunstwerk, nur Kultobjekt: BGH verwehrt Birkenstock den Urheberrechtsschutz
Marie Winzek In Deutschland sind Birkenstocks schon seit vielen Jahren beliebt – spätestens seit ihrem Auftritt im 2023 erschienenen Kinofilm...
EUIPO: „Kaffee“ für „Tee“ irreführend
Marie Winzek Die Berliner Kaffeehaus-Kette Einstein Kaffee ist stadtbekannt. Für ihren Kaffee natürlich, doch nicht nur: Sie bietet längst...
Alkohol kann eine Erfrischung sein
Susanna Ott Im Falle einer Flugannullierung oder einer Verspätung hat das ausführende Luftfahrtunternehmen nach der Fluggastrechteverordnung...
Muss Dubai-Schokolade aus Dubai kommen?
Dr. Jeannette Viniol „Dubai-Schokolade“ soll aufgrund ihrer Rezeptur aus feinster Schokolade, Pistaziencreme und knusprigem Engelshaar ein...
Rechtswidrige Inhalte auf Online-Plattformen: Trusted Flagger, Streitbeilegung & Co.
Magdalena Kaffai Ende November hat sich der BGH mit einer potenziell richtungsweisenden Entscheidung zur Haftung von Plattformen bei...
„Über alle Berge“- Panoramafreiheit greift nicht bei Drohnenaufnahmen
Marie Lenz Die Panoramafreiheit nach § 59 Abs. 1 Satz 1 UrhG erlaubt es, Werke, die dauerhaft im öffentlichen Raum aufgestellt sind, zu...