Seit 2005 gibt es XJustiz, das Datenaustauschformat im elektronischen Rechtsverkehr. Der Standard soll den Austausch strukturierter Daten zwischen Prozessbeteiligten und Gerichten ermöglichen. Nachrichten und strukturierte Daten sollen automatisiert an den richtigen Bearbeiter weitergeleitet und direkt von dem IT-System des Empfängers übernommen werden. Soweit die Theorie. In der Praxis ersetzt das elektronische Anwaltspostfach (beA) lediglich den postalischen Versand.
Doch der elektronische Rechtsverkehr kann mehr. So lassen sich über das elektronische Anwaltspostfach mit der Einreichung der Klage auch strukturierte Datensätze übergeben. Kläger und Beklagter, die Verfahrensbevollmächtigten und deren Aktenzeichen oder der Gegenstandwert lassen sich als XML-Datei übermitteln und von der Justiz unmittelbar übernehmen. So lässt sich der Aufwand der Aktenanlage minimalisieren, die Registratur auf Seiten des Gerichts auf eine Schlüssigkeitskontrolle beschränken.
JBB und das Amtsgericht Köln haben ihre Softwaresysteme abgestimmt und lassen zukünftig in den für Flightright geführten Verfahren die Schnittstellen miteinander sprechen. Seit Mitte Mai 2024 versendet JBB mit der Klageschrift strukturierte Daten im XJustiz-Standard, die unmittelbar zur Aktenanlage verwandt werden.
37.300 Klagen verzeichnete das Amtsgericht Köln im Jahr 2023 von Fluggästen, die ihre Ausgleichsansprüche aus der Fluggastrechteverordnung geltend machten. Ein Teil dieser Klagen wird in Zukunft bei der Aktenanlage einen geringeren Aufwand verursachen und die Effektivität der Justiz erhöhen.
Die mit dem Amtsgericht Köln umgesetzte Anpassung der Schnittstellen an den XJustiz-Standard ist ein weiterer Schritt in Richtung eines effizienten elektronischen Rechtsverkehrs. JBB sieht hier Potenzial dafür, wie auch die Anwaltschaft in Zukunft profitieren kann.
„Der Austausch strukturierter Daten bietet die Möglichkeit Arbeitsprozesse effizienter zu gestalten. Die Aktenanlage ist hier ein gelungener Anfang. Die strukturiere Übergabe von Daten, etwa zu Verhandlungsterminen oder im Kostenfestsetzungsverfahren, bietet weitere Möglichkeiten, bestehende Abläufe und Prozesse zu verschlanken“, so Rechtsanwalt Sebastian Biere, JBB.
JBB ist eine führende Kanzlei im Bereich datenbankgestützter Rechtsdurchsetzung und setzt auf innovative Lösungen zur Verbesserung digitaler Arbeitsprozesse. Als zuverlässiger Technologiepartner ist JBB auch für die Zusammenarbeit mit weiteren Gerichtsbezirken offen.
„Durch Kooperationsbereitschaft und gemeinsames Zusammenwirken von Anwaltschaft und Justiz kann eine Modernisierung der Zivilrechtspflege in Deutschland gelingen“, ist Hanna Junghans, JBB, überzeugt.
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