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Nach Urteil des LG Düsseldorf: Schluss mit „Black Friday“?
Sebastian Wasner Es ist derzeit kaum zu übersehen: der Black Friday steht vor der Tür. Nicht wenige Unternehmen kündigen bereits Rabatte...
Willst Du meine Marke kaufen?
Dr. Zeynep Balazünbül Eine Marke ist ein Wirtschaftsgut und grundsätzlich frei zirkulierbar. Marken können gekauft und verkauft werden. Ein...
To Mine or Not To Mine.
Dr. Lisa Käde Seit 2021 erlaubt das Urheberrechtsgesetz allgemein Vervielfältigungen für Zwecke des Text- und Data Minings (§ 44b UrhG)....
BGH zu wettbewerbswidriger Payout-Fee: Kein Anspruch auf kollektive Rückzahlung an geschädigte Festivalbesucher
Sebastian Wasner Der Bundesgerichtshof hat am 11. September 2024 ein wegweisendes Urteil zum Umfang des wettbewerbsrechtlichen...
EuGH trifft Grundsatzentscheidung zur Preisangabenverordnung (Rechtssache C-330/23)
Dr. Martin Jaschinski Die Werbung mit Preisherabsetzungen ist ein beliebtes Werbemittel mit großer Zugkraft. Allerdings bietet...
Update Fototapete – BGH weist Klagen der Rechteinhaber zurück
Marie Lenz In den Rechtssachen I ZR 139/23, I ZR 140/23 und I ZR 141/23 hat der BGH mit Urteilen vom 11. September 2024 die Klage der...
Werbung mit Sternchenbewertungen – alte und neue Pflichten für Werbende?
Dr. Jeannette Viniol Viele Kunden glauben, über Sternchenbewertungen und andere Rezensionen die Werbeaussagen von Anbietern am besten...
Wenn McDonald’s eine Marke verlieren kann, dann können Sie das auch!
Dr. Zeynep Balazünbül Im Leben einer Marke gibt es neben dem Beginn und dem Ende der Laufzeit noch einen anderen wichtigen Zeitpunkt:...
Sicher ist: nichts ist sicher – Der Regierungsentwurf zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie
Dr. Michael Funke Am 24. Juli hat die Bundesregierung Ihren Gesetzentwurf zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2022/2555...
BGH entscheidet über Fototapete
Marie Lenz Fototapeten haben die Gerichte in den vergangenen Jahren des Öfteren beschäftigt. Die Fallkonstellationen sind ähnlich:...